NTP tritt Klagewelle gegen Mobilfunkanbieter los

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Der US-Mobilfunkanbieter NTP hat eine Patentklage gegen die führenden US-Mobilfunkbetreiber eingereicht, obwohl die US-Patentbehörde die betroffenen E-Mail-Patente bereits für ungültig erklärt hat.

Die neue Klage richtet sich gegen AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile. Wie schon bei der Klage von NTP gegen den Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) geht es um acht Patente, die den E-Mail-Service für Mobiltelefone betreffen. Fünf dieser Patente waren Gegenstand der Klage gegen RIM, die im Jahr 2006 mit einem Vergleich endete, wonach RIM 612,5 Millionen Dollar an NTP gezahlt hatte.

Die jetzige Begründung ist jedoch etwas anders als beim RIM-Prozess. Aktuell argumentierte NTP, dass die Vergleichszahlung von RIM eine Lizenzgebühr sei und dass auch Nokia inzwischen eine Lizenz erworben habe, womit die Rechtmäßigkeit der Patente erwiesen sei. Dieser Winkelzug ist notwendig, denn NTPs Rechte an den Patenten werden von der amerikanischen Patentbehörde (PTO) bestritten. Diese hat die Patente sogar für ungültig erklärt, doch NTP hat diese Entscheidung gerichtlich angefochten und ein Urteil dazu kann noch Jahre dauern.

Falls NTP es jetzt schaffen sollte, ein Urteil zu erwirken bevor die Patente als ungültig erklärt werden, könnte es sein, dass sich die Mobilfunk-Anbieter tatsächlich für eventuell entstandene Schäden verantworten müssen.