1-Click-Patent zerfällt

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Ein Ausschuss des US-Patentamtes hat große Teile des so genannten ‘1-Click-Patent’ von Amazon für ungültig erklärt.

Das Amt begründete die Entscheidung damit, dass dieses Verfahren bereits durch ein älteres Patent geschützt sei. Das Patent deckt ein Verfahren ab, über das Käufer auf der E-Commerce-Plattform von Amazon über nur einen Mausklick, Waren erwerben können.

Der Original-Titel für Patent Nummer 5960411 lautet ‘Method and system for placing a purchase order via a communications network’ und wurde 1997 eingereicht. Es ist eines im Zuge der Debatte über Patente auf computerimplementierte Erfindungen der am heftigsten kritisierten Patente.

Eine Prüfkommission hatte nun die Entscheidung des Patenamtes vom 28. September 1999 aufgebhoben und das Patent zur erneuten Überarbeitung zurückgegeben. Das Patentamt hatte das Patent erneut überprüft, nachdem Peter Calveley, neuseeländischer Kurzfilmer und Patent-Experte, das Patent angefochten hatte.

Calveley habe laut eigenen Angaben die Statistik auf seiner Seite. So würden in etwa zwei Drittel aller Fälle die Patente neu formuliert oder aberkannt, wenn die Anfechtung von Dritten stammten.

Amazon wolle sich zu den Vorgängen außerhalb der rechtlichen Kommunikation derzeit nicht äußern, dennoch werde man dem Patentamt fristgerecht bis zum 9. Dezember antworten. 

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