Nigeria droht Ministern wegen Siemens-Schmiergeld

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Der Präsident des westafrikanischen Staates Nigeria will die eigenen Reihen von Verdächtigungen säubern, von Siemens Schmiergeld genommen zu haben.

Umaru Yar’Adua hat, laut einem Bericht des Wall Street Journal, sogar vier Namen genannt. In einschlägigen Lexika ist der Name Nigeria mit bestimmten Betrugsformen verbunden – das will der Präsident offenbar sukzessive ändern.

Allerdings sieht er die Verfehlungen nicht unter seiner Regentschaft, sondern sie sollen in die Ära des Vorgängers fallen: Zwischen 2001 und 2004 sollen an nigerianische und andere Politiker höchsten Ranges Gelder in einer zweistelligen Millionenhöhe geflossen sein. Siemens hat sich so manchen Auftrag in Nigeria an Land gezogen – die Zusammenhänge zwischen den Schmiergeldzahlungen, die in Gerichtsakten belegt sind, und den Aufträgen für Siemens in dem westafrikanischen Staat sind allerdings noch nicht nachgewiesen.

Etwa 10 Millionen Euro sollen an Spitzenpolitiker geflossen sein, die unter Präsident Olusegun Obasanjo jeweils einige Zeit Telekommunikationsminister waren. Jedem neuen Mann auf den Posten soll Siemens also wieder Geld in die Tasche gesteckt haben. Nigerias Regierung will mit harten Bandagen dagegen ankämpfen. Im muslimischen Norden des Landes würde das islamische Recht greifen. Möglicherweise sieht es vor, dass ähnliche Strafen wie für Diebstahl gefordert werden könnten. Gemeinhin heißt dies in vielen Ländern, dass dem Dieb die Hand abgetrennt wird.

Einstweilen ist es dem mit dem Fall betrauten Münchner Gericht immer noch nicht gelungen, Siemens konkretere Fälle nachzuweisen. Die Namen der jeweiligen Empfänger aus der Korruptionskasse sind oft ebenso wenig zu erfahren, wie die der Geber, die die offizielle Siemens-Berechtigung haben, Millionen an Schmiergeldern auszugeben. Siemens hatte sich nach Bekanntwerden des Skandals schnell bereit erklärt, Wiedergutmachung in dreistelliger Millionenhöhe zu zahlen und entzog sich damit weiteren Nachforschungen des Gerichts. Nigeria ist eines der ersten Länder, das aus den eigenen Regierungskreisen heraus Namen nennt.