Richter empfiehlt Ermittlungsstopp gegen Qualcomm

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Ein US-Richter hat der US-Außenhandelsbehörde empfohlen, die Ermittlungen gegen Qualcomm im Patentstreit mit Nokia einzustellen.

Qualcomm gab dies am Freitag bekannt. Die Entscheidung bedeutet, dass ein wichtiges Ziel zur Umgehung eines Import-Stopps durch das International Trade Center, kurz ITC erreicht wurde. “Die Ermittlungen der ITC sollten beendet werden, da sich beide Firmen bereits in einem Schlichtungsverfahren befinden, um dem Rechtsstreit ein Ende zu setzen”, zitierte Qualcomm den Verwaltungsrichter Paul Luckern.

Die ITC hat jetzt 30 Tage Zeit, um die Entscheidung des Richters zu prüfen. Wird der Richterspruch angenommen, werden die Untersuchungen gegen Qualcomm seitens der ITC eingestellt und das Unternehmen darf seine Chips weiter in die USA liefern.

Qualcomm befindet sich seit mehren Monaten in einem kostspieligen Patentrechtsverfahren mit Nokia. Beide Unternehmen hatten es im April versäumt, ein bestehendes gemeinsames Lizenzabkommen zu erneuern. Daraufhin hatte Nokia die ITC gebeten, einen Importbann über alle Handys mit Qualcomm-Chips zu verhängen, da diese Nokias Patentrechte verletzen würden.

Die Entscheidung des Richters steht im Gegensatz zu dem vor einigen Monaten in Kraft getretenen Importbann gegen Qualcomm-Chips. Damals waren  Patentrechtsbeschwerden der Firma Broadcom ein Anlass zum Disput, Qualcomm ist inzwischen dagegen in Revision gegangen.

Dieser Bann wird allerdings mit Hilfe eines Extra-Deals zwischen dem auf Handys mit Qualcomm-Chips angewiesenen Telekommunikationsanbieter Verizon und Broadcom teilweise umgangen. Dafür hatte sich Verizon mit Broadcom auf die direkte Zahlung von Lizenzabgaben verständigt.