Razzia im deutschen Intel-Hauptsitz

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EU-Beamte haben laut einer Meldung der ‘Financial Times Deutschland’ die deutschen Büros von Intel in Feldkirchen bei München durchsucht. Es habe sich um einen unangemeldeten Besuch der obersten Wettbewerbshüter gehandelt, so die Zeitung weiter.

Die EU führt illegale Preisgestaltung und großzügige Rabatte als Mittel gegen den Konkurrenten AMD ins Felde. Damit seien langfristig Qualität sowie niedrige Preise gefährdet. Die Vorwürfe sind im Detail aber nicht bekannt. Intel seinerseits beteuert seine Unschuld, man habe nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

Intel sieht sich in einer ganzen Reihe von Ländern des Vorwurfs des Monopolmissbrauchs ausgesetzt: Zuletzt hat im Januar dieses Jahres der US-Bundesstaates New York eine formelle Untersuchung gegen den Chiphersteller eingeleitet. Es sollen mögliche Verletzungen von Kartellgesetzen im Konkurrenzkampf mit AMD untersucht werden.

Es steht der Vorwurf im Raum, wonach Intel Kunden dafür bestraft hat, dass diese CPUs bei Mitbewerbern gekauft haben. Weitere Vorwürfe betreffen Zahlungen an Kunden für den exklusiven Einsatz von Intel-CPUs und das Ausschließen von Mitbewerbern aus Vertriebskanälen mit illegalen Mitteln. Ähnliche Vorwürfe wurden in der Vergangenheit bereits durch die EU-Kommission, Korea und Japan erhoben. In allen Fällen wurden offizielle Untersuchungen eingeleitet.

Im Januar hatte Intel zuletzt auf die Kartellklage der Europäischen Kommission geantwortet und eine Anhörung gefordert. Die EU kann prinzipiell eine Strafe erheben, die bis zu 10 Prozent des jährlichen weltweiten Umsatzes betragen kann.

Die Macht der EU hat Intel-Alliierter Microsoft bereits schmerzlich erfahren müssen: Die Kommission hatte im März 2004 eine Kartellstrafe von 613 Millionen Dollar gegen Microsoft verhängt. Diese wurde im Jahr 2006 nochmals um 357 Millionen Dollar erhöht, nachdem Microsoft nach Ansicht Brüssels die Auflagen nicht erfüllt hatte.