RIM und Motorola verklagen sich gegenseitig

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Der BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) und Motorola beklagen sich gegenseitig wegen Patentrechtsverletzungen. Die Vorwürfe lauten, dass beide die Patente des anderen ohne angemessene Lizenzgebühren benutzt haben.

Der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) hat Motorola wegen angeblicher Patentverletzungen und zu hoher Gebühren verklagt. Angeblich soll das Unternehmen gegen ein RIM-Patent verstoßen haben, das ein auf die Nutzung durch Daumen optimiertes Keyboard schützt.

Außerdem unterstellt RIM dem Handyhersteller Motorola, überhöhte Lizenzgebühren für seine Patente zu verlangen. “Sie haben ihr eigenes Handygeschäft in den Sand gesetzt und wollen nun mit exorbitanten Royalties auch noch andere kaputt machen”, heißt es in der Klageschrift von RIM.

Motorola bestreitet RIMs Anschuldigungen und strebt ebenfalls zwei Gerichtsverfahren gegen den BlackBerry-Hersteller an. In der Klageschrift gehe es um die Nutzung von Motorola-Patenten für WLAN-Technik, die BlackBerry in seinen WLAN-fähigen Handys einsetzt.

Beide Parteien nutzen also angeblich Patente der jeweils anderen Partei und stellen die entsprechenden Lizenzgebührenansprüche in Frage. Um welche Summen es geht, ist nicht bekannt. Die Klagen wurden jeweils im Bundesstaat Texas eingereicht. Beide Unternehmen fordern Schadensersatz in Millionenhöhe.