Ebay: Streit um ‘Sofort Kaufen’-Patente beigelegt

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Ebay hat den 2001 begonnen Patentstreit mit dem E-Commerce-Unternehmen Merc Exchange um die Rechte an der ‘Sofort Kaufen’-Technik beigelegt. Über die Bedingungen der am Donnerstag erzielten Übereinkunft vereinbarten beide Parteien Stillschweigen.

Im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung erklärte sich Ebay bereit, die in Frage stehenden Patente von Merc Exchange zu kaufen. Laut einer Pressemitteilung kaufte Ebay auch weitere Technologien und die Lizenz an einem Such-Patent, das nicht Gegenstand des Rechtsstreites war.

Das in Virginia ansässige Unternehmen hatte behauptet, dass die Sofortkauf-Option von Ebay drei ihrer Patente verletze. Zu der Zeit als der Streit begann hatte Merc Exchange noch drei Webseiten und 45 Angestellte. Inzwischen ist die Mitarbeiterzahl auf drei gesunken. Nach einem langen Rechtsweg, der beide Parteien bis vor den Obersten Gerichthof der USA führte, entschied ein Richter vergangenen Sommer, dass finanzieller Schadensersatz ausreichend sei, um den bei Merc Exchange entstandenen Schaden auszugleichen.

Ironischerweise hat Ebay die Gültigkeit der Patente, die es jetzt zugegebenermaßen gekauft hat, im Zuge des Rechtstreites angezweifelt – und dabei sogar die erste Runde einer Untersuchung des Patentamtes für sich entscheiden können.