Syrien zensiert Internetnutzer

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Genau wie in Italien müssen jetzt auch in Syrien die Nutzer von Internetcafes ihre Ausweise zeigen und sich kontrollieren lassen. Doch was in Europa mit dem Kampf gegen den Terrorismus begründet wird, wird dort mit keiner Silbe gerechtfertigt. Blogger, Internetberichterstatter und Surfer werden so der sogenannten “eisernen Zensur” von Damaskus unterworfen.

Wie Reuters jetzt berichtete, hat eine Beobachtergruppe des in England angesiedelten Syrian Media Center, die Weltöffentlichkeit auf eine neue Zensur aufmerksam gemacht. Die Besitzer von Internetcafes werden jetzt von den Behörden angewiesen, die Daten und Namen sowie den Zeitpunkt des Kommens und Gehens aller Kunden zu registrieren.

Diese Listen müssen sie dann in regelmäßigen Abständen an die Behörden weiterleiten, hieß es. Diese sollen sie dann, nach Angaben der Gruppe, zur Bekämpfung von Dissidenten verwenden. Im Gebrauchsjargon in Syrien wird dieser jüngste Maßnahmenkatalog die “eiserne Zensur” genannt, hieß es.

Der Schutz der Meinungsfreiheit stehe damit auf dem Spiel. Die Gängelung leiste neben der Kontrolle durch die Behörden selbst auch noch auf perfide Art einer starken Selbstzensur Vorschub: kritisch eingestellte Internet-Blogger könnten nicht mehr trauen, das internationale Medium Web überhaupt zu verwenden. Kritik an der regierenden Baath-Partei wird seit der Machtübernahme im Jahr 1963 unterdrückt.

Der Nahe Osten steht damit mit Ländern wie China und Russland in einer Reihe, ist aber mit solchen Überwachungsmaßnahmen nicht allein: Genau dieselbe Art, Internetcafes und ihre Nutzer zu überwachen und die Daten an die Behörden weiterzuleiten, ist bereits seit Herbst 2005 in ganz Italien zur Pflicht geworden.