RFID: Bitkom warnt die EU

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Der IT-Branchenverband Bitkom hat vor unverhältnismäßigen Regelungen der Europäischen Union zur so genannten Radiofrequenz-Technologie (RFID) gewarnt. Die derzeit diskutierten Pläne der EU-Kommission würden die Verbreitung dieser Zukunftstechnologie massiv beeinträchtigen, sagte Bitkom-Vizepräsident Heinz Paul Bonn.

Die EU-Kommission hatte Ende Februar Entwürfe für ‘Empfehlungen zum datenschutzgerechten Einsatz von RFID’ veröffentlicht. Dort wird in Artikel 7 eine automatische Deaktivierung der Chips an den Verkaufsstellen empfohlen. Ausnahmen soll es nur geben, wenn der Verbraucher ausdrücklich der weiteren Nutzung der RFID-Anwendung zustimmt.

“Dies würde zu einem unzumutbaren Investitionsbedarf für den Handel führen”, so Bonn. Die Käufer würden belästigt, die Wartezeiten an den Kassen würden unnötig verlängert. Zudem behinderte dies die Entwicklung von RFID-basierten After-Sale-Dienstleistungen, etwa bei der Garantieabwicklung oder Produktinformationen. Bonn: “Jedem Kunden muss selbstverständlich die Möglichkeit eingeräumt werden, einen Chip nach dem Kauf zu deaktivieren – aber eben als freiwillige Entscheidung von mündigen Verbrauchern.”

Auf den Etiketten – den so genannten RFID-Tags – seien nur produktbezogene, aber keine personenbezogenen Daten gespeichert. Sollte die Empfehlung in dieser Form verabschiedet werden, würde sie die Entwicklung von RFID-basierten Anwendungen und Diensten in Europa nachhaltig hemmen, sagte der Bitkom-Vizepräsident. Die starke Position Europas bei der RFID-Technologie wäre gefährdet.

Die Industrieverbände BDI, Bitkom, GS-1 Germany, HDE und das Informationsforum RFID haben daher in einem offenen Brief an EU-Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen (SPD) um die Unterstützung ihrer Position ersucht.