Microsoft verliert Patentstreit mit Alcatel-Lucent

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In einem seit fünf Jahren dauernden Patentstreit hat das Gericht jetzt entschieden: Microsoft hat Patente des Telekommunikationsausrüsters Alcatel-Lucent verletzt. Der Softwarekonzern muss jetzt mehr als 500 Millionen Dollar Strafe zahlen. Die Strafe wird als Schadenersatzzahlung eingestuft.

Microsoft durfte keinen Einspruch mehr erheben. Ein Microsoft-Sprecher zeigte sich nach dem Urteilsspruch aus Seattle “enttäuscht”. Jetzt will der Konzern zum wiederholten Mal in Berufung gehen.

Der Streit reicht in das Jahr 2003 zurück. Wie ORF.at berichtete, hatte der im Jahr 2006 aus Alcatel und Lucent fusionierte Netzwerkkonzern die Klageanstrengung von Lucent weitergeführt. Hier ging es um Ansprüche aus der Verwendung von bestimmten Kalenderfunktionen. Die ursprüngliche Klage wurde gegen die PC-Hersteller Gateway und Dell
geführt. Dieser Seitenstrang der Klage dauert noch an. Microsoft hatte sich bald selbst als Beklagten hinzugefügt und darauf verwiesen, dass die Funktion sehr eng in Windows eingebunden sei.

Dabei hatte Microsoft selbst den Betrag gewissermaßen in die Höhe getrieben. Ein erstes Urteil in der Sache war im April 2008 ergangen. Damals hätte Microsoft 357,7 Millionen Dollar zahlen müssen, ging aber in Berufung. Ein Einspruch des Konzerns dagegen wurde abgewiesen, die Schadenersatzsumme sogar noch erhöht. Richterin Marilyn Huff lehnte es demnach ab, die Entscheidung des Bundesgerichts in dem Verfahren noch einmal zu überprüfen. Der Computerhersteller Dell wurde angewiesen, rund 70.000 Dollar an Alcatel-Lucent zu zahlen. Der Netzwerkkonzern hat noch eine ganze Reihe von Patentrechtsklagen gegen die Computerhersteller eingebracht, hieß es weiter.