Sarkozy-Steuer für Internet kommt

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Nicholas Sarkozy, der Präsident Frankreichs, hat seine Pläne einer Internet-Steuer konkretisiert. Sie soll zunächst die Internet- und Telco-Provider sowie das Privatfernsehen direkt treffen. Diese könnten die Steuer jedoch flugs auf die Endverbraucher umlegen. Der Plan gehört zu einem umfassenden finanziellen Stützkorsett für die staatlichen Fernsehanstalten.

So sollen beispielsweise Werbesendungen auf öffentlichen Sendern zur besten Sendezeit unterbunden werden, was die Attraktivität beim Zuseher erhöhen könnte. Zum anderen werden Internet-, Telefon- und Privatfernsehfirmen zur Kasse gebeten, um die Lücke im Haushalt der Fernsehsender zu stopfen. Diese haben das Minus beziffert, das ihnen durch Konkurrenz aus Privatfernsehen und Web-Angeboten entsteht.

Die Steuer soll sich für die Firmen auf 0,9 Prozent der Sales-Zahlen belaufen, berichtete der International Herald Tribune. Die privaten Fernsehsender werden noch mehr zur Kasse gebeten. Sie sollen 3 Prozent der Einnahmen als Steuern abgeben. Damit sollen etwa 80 Millionen Euro zusammenkommen, die der Fernsehanstalt France Télévisions zugute kommen sollen.

Dabei fällt allerdings auch für die Privatwirtschaft einiges ab. So rechnen die großen privaten Sender mit vermehrten Werbeeinnahmen aus dem Wegfall der Einblendungen zur besten Sendezeit beim öffentlichen Fernsehen. Am 1. Januar 2009 sollen die Änderungen gesetzlich wirksam sein. Die Gewerkschaften, die die Arbeiter bei öffentlichen Medien, sowie bei Internet- und Telco-Providern vertreten, sind bereits vergangene Woche erstmals gegen die Umverteilungspläne Sarkozys in Streik getreten.