Qualcomm verliert gegen Nokia

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Ein Deutsches Gericht hat in einem Patentstreit zwischen Qualcomm und Nokia ein Urteil gefällt und ein GSM-Patent von Qualcomm für ungültig erklärt. Das ist bereits der dritte Sieg Nokias vor Gericht. Weitere Verhandlungen stehen noch aus.

Das Bundespatent-Gericht hat sich in einem Urteil ein GSM-Patent von Qualcomm für ungültig erklärt. Qualcomm war gegen Nokia vor Gericht gezogen, weil der finnische Hersteller angeblich eine von Qualcomm patentierte GSM-Technologie verwende.

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Von Nokia liegt bereits ein Kommentar vor: “Das ist das dritte Gericht, dass zu dem Schluss kommt, dass Qualcomms Forderungen gegen Nokia ohne Grundlage sind.” So hatte Qualcomm in elf Ländern gegen Nokia wegen der Verletzung von Patenten geklagt. “Die heutige Entscheidung macht klar, dass Qualcomm keine relevanten und gültigen GSM-Patente besitzt und zeigt zudem, dass Qualcomm die Rolle als Innovator für kabellose Technologien übermäßig darstellt.” Eine Stellungnahme von Qualcomm liegt derzeit noch nicht vor.

Bislang haben die amerikanische Handelskommission sowie der High Court in Großbritannien die Klagen Qualcomms abgeschmettert. Ein Lizenzabkommen zwischen Nokia und Qualcomm ist Anfang April 2007 ausgelaufen. Jedoch streiten sich die Kontrahenten bereits seit Ende 2005 vor Gericht. Industrieexperten schätzen, dass Nokia jährlich rund 500 Millionen Dollar für Qualcom-Patente bezahlt und dass der finnische Hersteller versucht, diesen Betrag zu senken.

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Eine Anhörung zu einem weiteren Qualcomm-Patent ist für den Oktober anberaumt. Noch im Verlauf dieser Woche wird vor einem Gericht in Delaware ein weiterer Prozess zwischen Nokia und Qualcomm starten.

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