“Deutsche TK-Politik ohne schlüssiges Konzept”

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Ein internationales Forscherteam hat untersucht, wie die Industriepolitik die Rahmenbedingungen im TK-Sektor in fünf europäischen Ländern – Deutschland, England, Frankreich, Italien und Spanien – prägt.

Zentrales Ergebnis ist: Die betrachteten Länder verfolgen sehr unterschiedliche Ansätze in der Arbeitsmarkt-, Fiskal-, Infrastruktur und Wettbewerbspolitik. Auch die beiden Länder mit den besten Bewertungen, Frankreich und Großbritannien, vertreten nahezu gegensätzliche industriepolitische Konzepte – die sie aber konsistent verfolgen.

Frankreich setzt konsequent auf die Unterstützung etablierter Unternehmen durch die Regierung, Großbritannien auf sehr liberale Arbeitsmarktbedingungen und eine hohe öffentliche Nachfrage nach Kommunikationsleistungen. Im Gegensatz dazu fällt die Bewertung der Industriepolitik in Deutschland deutlich schlechter aus – insbesondere bedingt durch eine verhaltene öffentliche Nachfrage sowie eine unklare Ausrichtung der Wettbewerbspolitik. “In Deutschland fehlt ganz einfach ein geschlossenes industriepolitisches Konzept”, sagte DIW-Professor Christian Wey.

Auch Spanien und Italien schneiden besser ab als Deutschland, wenn auch nicht so gut wie Frankreich und Großbritannien. In Italien spielt staatliche Hilfe beim Ausbau von Breitbandinfrastruktur eine große Rolle – insbesondere im strukturschwachen Süden. Investitionen in Telekommunikationsinfrastruktur gelten in Italien als öffentliche Aufgabe, für die öffentliche Mittel bereitgestellt werden.

“Wir brauchen in Deutschland einen schlüssigen Gesamtansatz”, so das Fazit von Wey. “Mit dem derzeitigen Mischmasch werden wir keinen Erfolg haben.” Eine Zusammenfassung der Studie kann aus dem Netz geladen werden.