Wird IT jetzt billiger?

E-GovernmentManagementRegulierung

Die EU will den Vertrag über Informationstechnologie (ITA) neu auflegen. Das internationale Abkommen sorgt seit über zehn Jahren für günstige Preise und Einfuhrbedingungen bei verschiedenen Hightech-Produkten.

Mit ITA haben sich die derzeit 70 Mitglieder darauf geeinigt, Drucker, Flachbildschirme oder andere Produkte der Informationstechnologie von internationalen Handelszöllen auszunehmen.

Nun will die EU-Kommission eine Änderung dieses Vertrags. Denn die USA, Japan und Taiwan haben sich bei der Welthandelsorganisation (WTO) über die Europäer beschwert, die auf bestimmte Produktgruppen neuerdings Zölle erheben. Einen Antrag auf die Untersuchung der Zollpraxis an den Grenzen der EU hatte Brüssel Anfang September abgelehnt. Dazu zählen internetfähige Set-Top-Boxen, Flachbildschirme für Computer sowie Drucker, Kopierer, Fax oder Scanner für Rechner.

Die EU-Kommission begründet die neuen Einfuhrgebühren mit der zunehmenden Konvergenz der Geräte. So hätten heute die Geräte weit mehr Funktionen, als damals, als man bestimmte Produkte in den Vertrag mit aufgenommen hatte.

Nun hat die EU der WTO einen Änderungsvorschlag zukommen lassen. Damit werde das Abkommen überarbeitet und erweitert. So dass die einzelnen Bedingungen des Vertrages weniger auf einzelne Produkte abzielen, sondern mehr den aktuellen Entwicklungen entspreche.

Daher will die EU eine vollständige Überarbeitung der Produkte, die in der ITA gelistet sind und die Aufnahme einiger Hersteller, die noch immer außerhalb des Abkommens stehen. Zudem solle ein effektiver Mechanismus geschaffen werden, der sicherstellen soll, dass auch künftige technische Entwicklungen ihren Niederschlag in dem Abkommen finden.

“ITA ist nach wie vor ein Meilenstein im Abkommen über Zollfreiheit”, kommentierte der Handelskommissar Peter Mandelson. Jedoch riskiere man nun, 12 Jahre hinter der technologischen Entwicklung hinterherzuhinken. Möglichst bald, so der Wunsch der Kommission, sollten diese Änderungen in Kraft treten.

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen