Dazu wollen die europäischen Kultusminister am Donnerstag ein Papier beschließen. Die “Entwicklung legaler Online-Angebote für kulturelle und kreative Inhalte sowie die Verhinderung und Bekämpfung der Piraterie in digitalen Umgebungen” lautet der Titel eines Positionspapiers.

Dieser Beschluss hat für die Mitgliedsstaaten keinen bindenden Charakter. Jedoch will die EU künftig, zum Beispiel in “objektiven Kampagnen”, die Nutzer über die Folgen der Nutzung illegaler Inhalte aufklären. Außerdem, so die Forderung der Kultusminister an die Industrie, sollen Kopierschutzsysteme und digitale Rechtemanagement-Systeme (DRM) zumindest auf Europaebene interoperabel gemacht werden. Auch solle DRM transparenter werden und Urheberrechte über internationale Abkommen gestärkt werden.

Demnach solle die EU-Kommission in den nächsten 18 Monaten einen Bericht vorlegen, mit welchen Mitteln Piraterie bekämpft werden soll und auf welche Weise und mit welchen rechtlichen Rahmenbedingungen legale Angebote im Netz gefördert werden können.