EU verzichtet vorerst auf Nacktscanner

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Nach einem Sturm der Entrüstung über die geplanten Ganzkörperscanner an europäischen Flughäfen, hat die Europäische Kommission entsprechende Pläne vorerst auf Eis gelegt. Ausschlaggeben für die Entscheidung waren ethische Bedenken – ganz vom Tisch ist das Projekt allerdings noch nicht.

Die Vorschläge sollen laut EU-Kommissionssprecher Fabio Pirotta nach heftiger Kritik noch einmal überdacht werden. Man wolle eine Denkpause einlegen und währenddessen das bestehende Verbot von Flüssigkeiten im Handgepäck überarbeiten. Datenschützer und Politiker hatten den Einsatz von Ganzkörperscanner als schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte kritisiert.

Die Kontrollgeräte, mit denen Fluggäste praktisch bis auf die Haut durchleuchtet werden können, wurden auf manchen Flughäfen schon getestet. Alle am Körper befestigten Gegenstände werden sichtbar, auch versteckte Waffen. Die neuartigen Scanner könnten zur Abwehr von Gefahren nützlich sein, meinte Pirotta. Ihre Erwähnung in der geplanten EU-Verordnung habe aber die gesamte Neufassung der Kontrollvorgaben blockiert. Deshalb streiche die Kommission die beiden Wörter aus der Vorlage.

Der Rückzug sei eine “weise Entscheidung”, sagte der Fraktionschef der Sozialisten im EU-Parlament, Martin Schulz (SPD). Seine Fraktion sei strikt gegen die Scanner, weil sie erniedrigend seien und die Menschenwürde beeinträchtigten. Die französische Sozialistin Martine Roure fügte hinzu, man habe auch Bedenken wegen der möglichen Auswirkung der Maschinen auf die menschliche Gesundheit. Ähnlich äußerten sich Vertreter der Grünen.

Kommissionssprecher Pirotta erklärte, die Behörde konzentriere sich nun auf die Frage der Flüssigkeiten im Handgepäck. Wenn die nötigen Geräte zum Aufspüren gefährlicher Stoffe rechtzeitig und flächendeckend zur Verfügung stünden, solle das Verbot von Flüssigkeiten im Handgepäck im April 2010 aufgehoben werden.