Und so hat in aller Stille das Generaldirektorat Justiz der Union eine fünfköpfige Expertengruppe eingerichtet. Der gehören neben dem Google-Datenschutzbeauftragten, Peter Fleischer, dem Intel-Sicherheits-Chef David Hoffman auch die beiden EU-Rechts-Experten für Datenschutz Henriette Tielemans und Christopher Kuner an.

Der Vorsitzende der niederländischen Datenschutzbehörde, Jacob Kohnstamm, leitet die Expertengruppe, die sich künftig um den Schutz von persönlichen Daten kümmern soll. Offiziell lautet das Ziel der Gruppe: “Anwendung der Richtlinie 95/46 im Lichte der technologischen Revolution und der internationalen Entwicklung zu reflektieren”.

Für Irritationen sorgt die Tatsache der Berufung Fleischers in das Gremium, das eine Behörde beraten soll, die von ebendieser wegen undurchsichtiger Datenschutzpraktiken vor wenigen Monaten noch heftig kritisiert wurde. Aber offenbar will man bei der Kommission einen Experten für die weltweite Verarbeitung von Daten.