New York will iTunes-Steuer einführen

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Dem amerikanischen Bundesstaat New York droht im kommenden Haushaltsjahr ein Defizit von rund 15,4 Milliarden Dollar. Um diesem zu begegnen, legt der demokratische Gouverneur David Paterson ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor, das die Anhebung von Abgaben sowie die Einführung von 88 neuen Steuern vorsieht.

Teil dieses Pakets ist die künftige Erhebung der sogenannten iTunes-Steuer, anhand derer digitale Downloads zusätzlich besteuert werden sollen. “Downloads sind grundsätzlich bereits mehrwertsteuerpflichtig”, erklärt Christian Spahr, Sprecher des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Dies trifft wie in den USA auch auf Deutschland zu. Demzufolge handelt es sich bei der iTunes-Steuer um eine zusätzliche Maßnahme.

Den Plänen des Gouverneurs nach werden “digital übermittelte Unterhaltungsdienste” künftig mit vier Prozent besteuert. Allerdings muss das Vorhaben zuvor als Gesetz verabschiedet werden. Zu den beanspruchten Services zählen sowohl Audiodateien wie Musikdownloads als auch Software- und Videoangebote sowie Textdateien wie etwa E-Books. Zudem sollen auch Computerspiele und selbst digitale Fotos besteuert werden. Die Abgabe werde bei einem Verkauf der Medien fällig. Somit sei es künftig unzulänglich, ob die “Waren” in einem Geschäft gekauft oder aus dem Internet heruntergeladen werden. Kritikern zufolge werde dadurch jedoch die Tendenz zur Internet-Piraterie zusätzlich verstärkt.

New York ist bei der zusätzlichen Besteuerung von digitalen Downloads kein Pionier. Der iTunes-Steuer ähnliche Maßnahmen wurden bereits in den US-Bundesstaaten Alabama, Arizona, Colorado, Hawaii, New Mexico, Texas und Washington eingeführt. Paterson wird daher eine relativ hohe Chance zugerechnet, sein Vorhaben umsetzen zu können. Hingegen sind nur Kalifornien und Wisconsin mit derartigen Steuerplänen gescheitert. Das New Yorker Steuerpaket zielt offenbar hauptsächlich auf Unterhaltungsbereiche: Neben der Download-Steuer sollen höhere Abgaben auf Kinotickets und Eintrittskarten für Sportereignisse, Kabel- und Satellitenfernsehen, Tabakwaren und Bier sowie Sprit und Taxifahrten erhoben werden.

Die USA sind für außergewöhnliche Steuern und Steuerpläne ohnehin bereits bekannt. So sorgte etwa die gemeinhin als “Fett-Steuer” bezeichnete Abgabe auf Softdrinks wie Cola mit Ausnahme von Light-Getränken für Aufsehen. Dabei handelte es sich jedoch – anders als bei der iTunes-Steuer – um eine Maßnahme zur Steigerung der Volksgesundheit, um die Kostenentwicklung für medizinische Versorgung einzubremsen. Wird das Gesetz verabschiedet, erwartet der New Yorker Gouverneur aus dem neuen Steuerpaket zusätzliche Einnahmen in Höhe von rund vier Milliarden Dollar pro Jahr.