Bundestag segnet zentrale Einkommensdatenbank ab

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Deutsche Arbeitnehmer werden künftig in der zentralen Datenbank ‘ELENA’ registriert werden, geht es nach dem Willen des Bundestags.

Mit dem werden die rund 40 Millionen deutschen Arbeitnehmer Sozialleistungen beziehen, weil sie zentral abgespeichert sind. Dadurch sollen vor allem große Unternehmen, die jährlich mehrere Millionen Einkommensbescheide auf Papier ausstellen müssen, entlastet werden.

Für Empfänger von Sozialleistungen, wie Eltern- oder Arbeitslosengeld, bedeutet das aber, dass sie ab 2012 eine digitale Signatur besitzen müssen. Die Opposition äußerte datenschutzrechtliche Bedenken.

Aus der Wirtschaft wird kritisiert, dass das Potential von ELENA (elektronischen Entgeltnachweis) nicht voll ausgeschöpft werde. Nun muss dem Gesetz noch der Bundesrat zustimmen, dort ist das Gesetz wegen der zentralen Speicherung von sensiblen Daten ebenfalls nicht unumstritten.

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