Breitband-Strategie der Regierung begrüßt

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Der Branchenverband Bitkom hat sich positiv zur Breitband-Strategie der Bundesregierung geäußert. “Die Industrie braucht für den kostspieligen Breitband-Ausbau ein investitionsfreundliches Umfeld”, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer.

Notwendig sei zudem eine langfristige Planungs- und Rechtssicherheit. Unter diesen Voraussetzungen könnten die TK-Firmen den Netzausbau beschleunigen und damit die Konjunktur stützen. “Künftig sollte auf belastende Regulierungsentscheidungen verzichtet werden – das hat die Bundesregierung erkannt”, so Scheer.

In der heute veröffentlichten Strategie werden die wesentlichen Vorschläge eines Breitband-Papiers aufgegriffen, das die Wirtschaft im Rahmen des dritten IT-Gipfels der Bundesregierung überreicht hatte. Nach den Plänen der Regierung sollen den TK-Unternehmen für den Netzausbau außerdem Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen Förderbank KfW offen stehen.

“Der Auf- und Ausbau der TK-Infrastruktur ist ein sehr kostspieliges und langfristiges Projekt; durch die Krise haben sich die Finanzierungskonditionen verschlechtert”, so Scheer. Dies kann durch die neuen staatlichen Instrumente abgefedert werden. Der Bitkom erstellt derzeit zudem ein Papier mit Handlungsempfehlungen für die Regulierung. Auch die Zusammenarbeit von TK-Unternehmen solle künftig erleichtert werden. “Kooperationsmodelle innerhalb der Branche können helfen, die Ziele beim Breitbandausbau schneller und günstiger zu erreichen.”

Nach neuen Bitkom-Daten verfügten Ende 2008 rund 23,2 Millionen der insgesamt 39,8 Millionen Haushalte über einen schnellen Internet-Zugang. Das entspricht 58 Prozent aller Haushalte in Deutschland. Ein Jahr vorher waren es noch 50 Prozent.

“Die Gründe für die erfreuliche Entwicklung bei der Zahl der Breitband-Anschlüsse liegen im Ausbau der Netze sowie den sinkenden Preisen bei gleichzeitig höheren Bandbreiten”, sagte Scheer. 21,2 Millionen Breitband-Anschlüsse entfielen auf DSL, gut 1,9 Millionen auf TV-Kabel und rund 0,1 Millionen auf andere Technologien wie Glasfaser oder Satellit.

Besonders stark war das Wachstum bei Zugängen über das TV-Kabel: Gut 8 Prozent aller Breitband-Zugänge basierten Ende 2008 auf Kabel, ein Jahr zuvor waren es rund 3 Prozent. Für das Jahr 2009 erwartet der Bitkom ein Plus von 13 Prozent auf 26 Millionen Breitband-Anschlüsse. Dann verfügen zwei von drei Haushalten über einen schnellen Zugang ins Internet.

August-Wilhelm Scheer
Scheer: “Frequenzen freigeben”
Foto: IDS Scheer