Qimonda: Thema in Brüssel

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Der neu ernannte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat mehr Staatshilfen für den Speicherchiphersteller Qimonda nicht ausgeschlossen. Das betonte Guttenberg am Rande eines Besuches in Brüssel.

“Ich muss zunächst mal das Struktur-Konzept sehen”, sagte Guttenberg nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Darauf basierten dann alle weiteren Schritte oder Handlungsoptionen.

Der Minister hat EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes nach eigenen Angaben darum gebeten, bei der Prüfung des Falls die Sonderstellung von Qimonda zu berücksichtigen. So habe das Unternehmen innerhalb der EU keine Wettbewerber und gehöre gleichzeitig zu einer Schlüsselindustrie.

Er habe auch EU-Hilfen für den Chiphersteller angesprochen, so Guttenberg. Dafür müsse man prüfen, ob es sich um ein Unternehmen von europäischer Relevanz handelt. “Das bedarf einer guten Überprüfung.” Möglich sei auch eine Hilfe aus dem EU-Fonds für die regionale Entwicklung.

In Brüssel sprach Guttenberg zudem mit dem portugiesischen Wirtschaftsminister Manuel Pinho. Qimonda betreibt im portugiesischen Porto eine Fabrik mit rund 2000 Mitarbeitern. Pinho sagte, es sei die Aufgabe Deutschlands, die Angelegenheit bei der EU-Kommission voranzubringen. In dieser Sache habe er bei der deutschen Seite eine “gewisse Offenheit” bemerkt.

Fotogalerie: Qimonda-Demonstration in Dresden

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