Intel will die Marke ‘Netbook’ für alle

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Intel will mit einer Feststellungsklage den Begriff ‘Netbook’ für den allgemeinen Gebrauch schützen lassen. Zudem würde Google im Rahmen dieser Klage Suchwerbung mit diesem Begriff verbieten.

Mit dem Patent Nummer 2404976, das der britische Hersteller Psion Teklogix am 18.12.1996 beim amerikanischen Patent- und Markenamt einreichte, erhebt das Unternehmen Anspruch auf die Marke Netbook.

Am 21. November 2000 hat Psion die Rechte an dieser Marke im Zusammenhang mit einem Laptop-Computer zugesprochen bekommen. “Unsere Sicht der Dinge ist die, dass der Begriff Netbook eine Klasse von günstigen Rechnern beschreibt, wie zum Beispiel der Begriff ‘Notebook’ oder ‘Ultra-mobile PC’ auch, so Intel in einer Mitteilung. Da Intel offenbar auch weiterhin daran gelegen ist, diesen Begriff zu nutzen, habe der Hersteller dieses Verfahren angestrebt, um sicherzustellen, dass die Verwendung dieses Begriffs keine Rechte verletzt.

Psion Teklogix hat seit Dezember an Hersteller, Händler und Journalisten Briefe mit Unterlassungsaufforderungen gesandt und die Rechte an dem Markennamen für sich beansprucht.

In den 90er-Jahren stellte Psion PLC noch Organizer und Handhelds her. Zum Beispiel die Serie 5 erinnert sehr stark an den Formfaktor der Netbooks – die heute Erfolge feiern. Psion aber, so argumentiert Intel heute, habe fünf Jahre in Folge den Markennahmen nicht verwendet und habe daher die Rechte an dieser Marke verloren. Vor allem deshalb, weil Psion mit seinen Mobilgeräten im Markt nur geringen Erfolg hatte und einige Serien nicht weiter verfolgt wurden.

Psion hat offenbar auch schon Google angeschrieben. Der Suchdienst werde jegliche Werbung, die den Begriff Netbook enthalte, verbannen.

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