EU lässt Microsoft von der Kandare

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Die Europäische Kommission wird den Softwareriesen Microsoft nicht mehr selbst überwachen. Nur noch bei einem konkreten Verdacht wolle man auf externe Berater zurückgreifen.

Nach Aussagen von Jonathan Todd, Sprecher der EU-Kommission, hat sich Microsofts Verhalten geändert. Ein im Jahr 2004 von der Kommission engagierter unabhängiger Wettbewerbsbeobachter habe daher seine Tätigkeit eingestellt. Er kontrollierte in den vergangenen Jahren, ob sich der Software-Hersteller an die 2004 verabschiedeten Wettbewerbsauflagen hält.

Todd erklärte zudem, dass Dritte ihre Rechte gegenüber Microsoft auch bei nationalen Gerichten der Mitgliedsstaaten einklagen könnten. Die EU-Kommission wies jedoch darauf hin, dass Microsoft auch weiterhin zur Einhaltung der Auflagen verpflichtet sei.

Die EU-Kommission hatte im Jahr 2004 unter der Leitung des damaligen Wettbewerbskommissars Mario Monti entschieden, dass Microsoft vollständige und akkurate Informationen über die Interoperabilität seiner Workgroup-Server-Produkte bereitstellen muss. Unter anderem wurde damals auch die Bündelung des Windows-Betriebssystems mit dem Media Player untersagt.

Noch Anfang 2008 hatte Brüssel ein erneutes Bußgeld von 899 Millionen Euro gegen Microsoft verhängt. Nach Ansicht der EU-Kommission hat der Softwareanbieter bis Oktober 2007 ungerechtfertigte Lizenzgebühren für technische Informationen berechnet und damit gegen die Kartellauflagen verstoßen.