Google-Handy droht Verkaufsstopp in Deutschland

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Der Verkauf des Google-Handys in Deutschland könnte in Zukunft untersagt werden. Das wäre die Konsequenz aus einem Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar. Demnach darf der Handy-Hersteller HTC keine Handys vertreiben, die bestimmte Patente zur UMTS-Funktechnik nutzen und die von dem Münchener Patentverwalter IPCom gehalten werden.

Von dem Verbot wären nicht nur die von HTC vermarkteten Geräte betroffen, auch das T-Mobile G1 sowie das angekündigte Vodafone-Smartphone ‘Magic’ wären nicht mehr zu haben.

HTC-Finanzchef Cheng Hui-ming sagte jedoch gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, das Urteil habe keine kurzfristigen Auswirkungen auf HTC. “Es besteht die Möglichkeit, dass diese Entscheidung unser Geschäft ein bisschen beeinflussen könnte, aber im Moment kann ich keine Auswirkungen auf unser Geschäft oder unseren Umsatz erkennen.”

IPCom-Chef Bernhard Frohwitter sieht dagegen dringenden Handlungsbedarf: “Wir hoffen, dass HTC nach diesem Urteil, das die unrechtmäßige Nutzung der Patentfamilie unzweifelhaft bestätigt, an den Verhandlungstisch zurückkehrt, um die Nutzung dieses und anderer Patente zu lizenzieren.”