Bayern opfert Qimonda

Für Qimonda wird es immer enger. Jetzt hat Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) Hilfen für den insolventen Speicherchip-Hersteller abgelehnt. Er könne bei Qimonda kein tragfähiges Konzept erkennen, sagte der Politiker am 6. März in München.

Der Fall übersteige die Möglichkeiten des Freistaates. Die Verantwortung liege primär beim Unternehmen und dessen Eigentümern. Es gebe keinen Automatismus, Steuergelder zur Rettung einzusetzen, wenn Firmen in eine Schieflage gerieten, so Zeil nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters.

Am 5. März hatte sich der Wirtschaftsausschuss im bayerischen Landtag noch dafür ausgesprochen, mit “Mitteln bis hin zu Bürgschaften” zum Erhalt von Qimonda beizutragen. Das Gremium verabschiedete einen entsprechenden Beschluss, der auf eine Initiative der SPD zurückging. “Wir fordern die Staatsregierung auf, Qimonda zu unterstützen”, sagte Erwin Huber (CSU), Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses.

Aus dem bayerischen Wirtschaftsministerium hieß es kurz darauf, es sei noch tragfähiges Konzept für die Zukunft des Unternehmens in Sicht. Überdies liege die Federführung bei der Bundesregierung. Ein bayerischer Alleingang sei nicht möglich.

Qimonda hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Allein in der Region München arbeiten noch mehr als 1000 Mitarbeiter, weltweit sind es 12.000. Erst am 4. März hatten viele von ihnen in der Münchner Innenstadt für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert. Insolvenzverwalter Michael Jaffé hat nur noch bis Ende März Zeit, um eine Lösung zu finden. Danach gehen bei Qimonda die Lichter aus.