Facebooks Umgang mit Holocaustleugnern scharf kritisiert

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Die Nutzungsbedingungen verbieten in bestimmten Ländern illegale Inhalte auf Facebook. Mehrere Nutzergruppen des Social Network bestreiten den Völkermord im Zweiten Weltkrieg – in Deutschland ist das eine Straftat. Facebook soll sich jetzt dazu äußern.

Der Anwalt Brian Cuban, Bruder des Broadcast.com-Gründers Mark Cuban, hat Facebook kritisiert, da die Social-Networking-Plattform Holocaustleugner zu tolerieren scheint. In einer E-Mail forderte er eine Stellungnahme zu den Nutzergruppen von Facebook, die Namen wie ‘Holocaust: Eine Serie von Lügen’ oder ‘Holohoax’ tragen.

In seinem Blog The Cuban Revolution vertritt der Anwalt die Ansicht, dass Nutzergruppen sozialer Netzwerke, die den Holocaust leugnen, nicht durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung gedeckt werden. Dieser garantiert unter anderem die Meinungs- und Pressefreiheit. Zwar sei Facebook als Privatunternehmen berechtigt, eigene Regeln für Meinungsäußerungen aufzustellen, doch Cuban zufolge verbieten Facebooks Nutzungsbedingungen, Inhalte zu veröffentlichen, welche die Rechte anderer verletzen oder gegen lokale, nationale oder internationale Gesetze verstoßen.

Erst in der letzten Woche hatte Facebook die Nutzergruppe ‘Isle of Man KKK’ geschlossen, die sich selbst als Ableger des Ku-Klux-Klans bezeichnete. Die Sperrung erfolgte aufgrund der Beschwerde einer örtlichen High School, der 33 der 95 Mitglieder der rassistischen Facebook-Gruppe angehörten.