Bund lehnt Beteiligung an Qimonda strikt ab

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Der Bund wird sich nicht an dem insolventen Chiphersteller Qimonda beteiligen. Dies hatte die Bundesregierung am Montag in einer Mitteilung deutlich gemacht.

Keine Bank sei bereit gewesen, auch nur einen Euro-Cent zur Rettung des Dresdner Chip-Herstellers Qimonda auszugeben, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Dabei habe es eine grundsätzliche staatliche Unterstützungsbereitschaft gegeben. Ein Umstrukturierungskonzept zum Überleben des Chip-Herstellers, das auch private Kapitalgeber überzeugt hätte, habe von dem Unternehmen nicht vorgelegt werden können. “Dies machte die Insolvenz unausweichlich”, schreibt die Bundesregierung. Die von der Insolvenz betroffenen Arbeitnehmer würden jetzt bis zu einer Dauer von zwölf Monaten Transfer-Kurzarbeitergeld aus Mitteln der Arbeitsförderung erhalten.

Somit werde Zeit für die Suche nach einem neuen Investor gewonnen. Bundesregierung und sächsische Staatsregierung seien an einem Investor für Qimonda interessiert. Der Bund beabsichtige jedoch nicht, sich am Eigenkapital eines möglichen Nachfolgeunternehmens von Qimonda zu beteiligen, versichert die Regierung auf die Nachfrage der Linksfraktion, die im Vorwort zur Anfrage darauf hingewiesen hatte, dass zwar über Rettungspläne für Autobauer diskutiert werde, andere Branchen aber weitgehend unbeachtet blieben. Die Regierung stellt dazu fest: “In der sozialen Marktwirtschaft gilt ein bewährter Grundsatz: So viel Markt wie möglich – so viel Staat wie nötig.”

Inzwischen haben im Dresdner Qimonda-Werk weitere 80 Beschäftigte ihre Kündigung zum Monatsende bekommen, berichtet die ‘Sächsische Zeitung’ in ihrer Dienstagsausgabe. Ursprünglich war vom Insolvenzverwalter Michael Jaffé angedacht, dass diese Mitarbeiter in der Fabrik verbleiben, um bei einem möglichen Investor, die Produktion schnell wieder hochfahren zu können. Doch von Investoren aus China oder Russland gibt es keinerlei Nachrichten, hieß es am Montag aus sicherer Quelle.