Piratenpartei schafft es ins EU-Parlament

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Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) unter Parteichef Rickard Falkvinge zieht ins EU-Parlament ein. Bei der gestrigen Wahl konnte sie 7,1 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. Das reicht aus, um einen Abgeordneten in das EU-Parlament zu schicken, berichten schwedische Medien.

In der Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren konnten die Piraten sogar 19 Prozent der Stimmen holen. “Das ist eine politische Sensation”, sagte Falkvinge gegenüber dem schwedischen Rundfunksender SVT. Die Partei habe dreieinhalb Jahre auf dieses Ziel hingearbeitet.

Für die Piratenpartei wird der 1960 geborene Programmierer Christian Engström ins Europaparlament einziehen. Engström engagiert sich auch in der Foundation for a Free Information Infrastructure (FFII). Die schwedische Piratenpartei fordert in ihrem Wahlprogramm ein reformiertes Urheberrecht sowie eine Demokratisierung der EU. Engström hatte angekündigt, lediglich zu eigenen Fragen Stellung beziehen zu wollen. Zu allen anderen politischen Streitfragen will man sich nicht äußern.

Christian Engström
Zieht ins Brüsseler EU-Parlament ein: Christian Engström
Foto: Christian Engström

Die Piratenpartei hatte nach der Verurteilung der vier Verantwortlichen des Torrent-Portals ‘The Pirate Bay’ noch einmal Zulauf bekommen. In Deutschland war die Piratenpartei ebenfalls angetereten. Hier kam sie auf 0,9 Prozent. 229.146 Personen haben die Partei gewählt, so das vorläufige amtliche Endergebnis. In größeren Städten wie Bremen und Frankfurt erreichte sie über ein Prozent.