Bundesrat entscheidet zu Breitband

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Am 12. Juni soll der Bundesrat entscheiden, ob aus der so genannten Digitalen Dividende Frequenzen für Breitbanddienste zur Verfügung gestellt werden. Der Branchenverband Bitkom appellierte daher an die Bundesländer, den Weg für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land frei zu machen.

Der Bundesrat hatte die Angelegenheit bereits am 15. Mai diskutiert. Dem Gremium lag dazu ein Kabinettsbeschluss vom März 2009 vor. Der Bundesrat nahm die Entscheidung jedoch kurzfristig von der Tagesordnung. Der Grund: Einige Bundesländer forderten von der Bundesregierung finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen des Vergabeverfahrens.

Am 12. Juni berät die Länderkammer erneut über den Regierungsbeschluss. In dessen Rahmen hatte die Bundesregierung vorgeschlagen, den Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHZ für schnelle Internetdienste freizugeben. Aufgrund ihrer besonderen physikalischen Eigenschaften eignen diese Frequenzen besonders gut für die Versorgung dünn besiedelter Regionen mit schnellen Internet-Zugängen.

Ohne Nutzung der Digitalen Dividende erhalten viele Gemeinden frühestens dann günstige und schnelle Internetzugänge, wenn die Zufahrtsstraßen erneuert werden, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. “Dies geschieht in der Regel etwa alle 20 Jahre.”

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August-Wilhelm Scheer
Bitkom-Präsident Scheer
Foto: IDS Scheer

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