Höhere Haftstrafen für Internetkriminalität

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Die EU will Straftaten, die im Internet begangen werden künftig härter bestrafen. Insbesondere die Dauer der möglichen Haftstrafen soll von derzeit drei auf fünf Jahre erhöht werden. Das berichtet die Financial Times und beruft sich dabei auf Radomir Jansky von der Cybercrime-Abteilung der Justizkommission.

“Wir brauchen neue Gesetze zur Bekämpfung von Cyber-Attacken. Groß angelegte Angriffe sind auf dem Vormarsch, aber die Strafen sind nicht hart genug, um Kriminelle abzuschrecken”, zitiert das Blatt Jansky. Die Kosten, die Unternehmen, Strafverfolgern und Behörden durch zunehmende Internet-Kriminalität entstehen, würden beständig wachsen. “Dem müssen wir Achtung schenken.”

Insbesondere groß angelegte Angriffe gegen IT-Infrastrukturen will man künftig verstärkt mit Abschreckung begegnen. Wie Jansky weiter sagte, gibt es in einigen EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, bereits härtere Gesetze. Nun wolle man die Rechtslage EU-weit harmonisieren. Dafür soll eine Richtlinie aus dem Jahr 2005 entsprechend angepasst werden.

Neben härteren Gesetzen will die EU auch ein europaweites Reporting-System einführen, mit dem sich die Staaten gegenseitig vor Gefahren warnen und Hilfe suchen können. Ein verbesserter Informationsaustausch und die systemmatische Erfassung von Cyber-Attacken und deren Strafverfolgung soll zudem ein realistisches Bild der tatsächlichen Bedrohung innerhalb Europas ermöglichen. Viele Länder weisen Internet-Kriminalität derzeit noch nicht separat in ihren Statistiken aus.