Jörg Tauss: Von der SPD zum Piraten

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Nach 38 Jahren in der SPD und kurz vor Ende der Legislaturperiode ist der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss auf der Partei ausgetreten. Er werde künftig die Piratenpartei unterstützen, teilte Tauss am Samstag mit. Die SPD hat dadurch ein Problem weniger. War Tauss doch zuletzt im Zusammenhang mit dem Besitz kinderpornographischen Materials in die Schlagzeilen geraten.

Tauss begründete seinen Parteiaustritt auf seiner Internetseite mit einer “schlimmen Fehlentwicklung” in der SPD bei der Innen-, Rechts- und Internetpolitik. Die Bürgerrechte im Internet würden zunehmend verletzt. “Aus diesem Grund bin ich auch aus der SPD nach fast 40 Jahren Mitgliedschaft am 20.06. ausgetreten und unterstütze künftig die Piratenpartei.”

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Dirk Hillbrecht, erklärte sich bereit, Tauss trotz des Verdachts in die Partei aufzunehmen. “Zum einen gilt die Unschuldsvermutung”, sagte Hillbrecht dem Kölner Stadt Anzeiger. “Zum andern hat sich Herr Tauss in der Sache ja schon geäußert. Insofern sehe ich hier erst mal keinen absoluten Hinderungsgrund.” Die Piratenpartei setzt sich für einen stärkeren Datenschutz, mehr Informationsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung ein.

Während der letzten Sitzungswoche will Tauss nun als “erster Abgeordneter der Piratenpartei im Bundestag” Platz nehmen – damit gibt es dann drei Fraktionslose im Berliner Parlament. Die baden-württembergische SPD verlangte dagegen von Tauss umgehend die Niederlegung seines Mandats. “Das Bundestagsmandat kapern geht nicht”, sagte der Landesvorsitzende Christian Lange. Tauss habe das Mandat durch die SPD erlangt und müsse es wieder zurückgeben.

Tauss hatte zuletzt den Besitz kinderpornografischen Materials eingeräumt, zugleich aber versichert, kein Pädophiler zu sein. Das Material habe er bei Recherchen in der Szene gesammelt, hatte Tauss erklärt. Bereits Ende März hatte er sich wegen der Vorwürfe von seinen SPD-Ämtern zurückgezogen.