EU plant riesiges Datenregister

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Die EU-Kommission bereitet den Aufbau eines riesigen Datenregisters vor. Nach Informationen des Spiegel soll die neue Behörde zunächst drei Datensammelstellen zusammenführen, die bislang unabhängig voneinander arbeiten. Datenschützer kritisieren die Pläne.

Unter dem Mantel des neuen Datenregisters sollen das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystem und das elektronische Register Eurodac zusammengeführt werden.

Das SIS sammelt vor allem Angaben über Personen, die zur Fahndung ausgeschrieben sind. Das Visa-Informationssystem speichert biometrische Merkmale von Personen aus Nicht-EU-Ländern, die einen Visa-Antrag zur privaten oder geschäftlichen Europareise gestellt haben. Und Eurodac ist ein Register für Fingerabdrücke von Asylbewerbern.

Würden diese Daten nun in einem Zentralregister zusammengefasst, bekämen Polizei- und andere Sicherheitsbehörden nun Zugriff auf Informationsbereiche, die ihnen bislang gesetzlich versperrt sind, warnen Datenschützer.

Eine solche gigantische Menge unterschiedlicher Daten zu zentralisieren mache nur Sinn, fürchtet etwa der FDP-Datenschutzexperte im Europa-Parlament, Alexander Alvaro, wenn man Profile von Menschen aufbauen wolle. Das jedoch würde “amerikanische Verhältnisse nach Europa” bringen. Hinter dem EU-Vorhaben stehen die Innenminister etlicher Mitgliedsländer, unter anderem auch Wolfgang Schäuble.