Internet-Sperren sollen eine Ausnahme bleiben

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Die Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Sperren von Webseiten allein auf Kinderpornografie beschränken. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters erklärte von der Leyen, dass es bei den angestrebten Regeln für soziale Netzwerke im Internet nur um freiwillige Maßnahmen der Betreiber gehe.

“Die Achtung voreinander zu verankern, ist ein Prozess und nichts, was Sie staatlich verordnen können”, sagte von der Leyen. Gerade bei Betreibern von Internetforen wie SchülerVZ, StudiVZ , Facebook und anderen sei “das absolut oberste Gebot Freiwilligkeit und Gemeinsamkeit”. Als Beispiele nannte die CDU-Politikerin den ebenfalls freiwilligen Ansatz der bereits bestehenden sogenannten ‘Nettiquette’-Verhaltensregeln für Internetforen.

Von der Leyen sei es besonders wichtig auch in sozialen Netzwerken auf einen respektvollen Umgang zu achten und ausufernde Phänomene wie Beleidigungen zu unterbinden. “Die Netzwerke haben das längst erkannt, dass zur faszinierenden freien Kommunikation des Internets auch der Respekt vor dem Nächsten gehört, der im Alltag sonst ganz selbstverständlich ist”, erklärte die Ministerin im Reuters-Interview.

Ein Gesetz gegen Kinderpornografie wurde durch die Initiative von der Leyens von der großen Koalition beschlossen. Dieser Beschluss stieß bei Internetnutzern und der Opposition auf Kritik. Von der Leyen fordere hier eine klare Haltung der Gesellschaft. Sie betonte, dass die Bekämpfung der Kinderpornografie weiterhin Aufgabe der Polizei bleibe. Künftig seien aber solche Seiten nicht mehr “zufällig” oder so einfach anzuklicken wie Kochrezepte. “Wer dann das Stoppschild umgehen will, macht deutlich, dass er aktiv nach Kinderpornografie sucht.” Dann gelte nicht mehr das Argument, dass der Internetsurfer sich versehentlich auf diesen Seiten bewegt habe.