Wissenschaftler warnen vor “Enteignung” durch Google

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Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um das ‘Google Book Settlement’ hat die Berliner Akademie der Künste vor weitreichenden Folgen gewarnt. Mit dem weltweit Millionen von Büchern erfassenden Scanprogramm wachse die Gefahr, dass Google einen “gewaltigen Enteignungsprozess” einleite.

Zudem warnt die Akademie vor der Gefahr “wachsender rechtsfreier Zonen im digitalen Zeitalter” und einer Schwächung des Urheberrechts. Hintergrund des Appells ist das Ende der Einspruchsfrist gegen das Google Book Settlement. Gegen den Vergleich zwischen dem Google-Konzern und den Autorenverbänden der USA kann noch bis zum 4. September Einspruch erhoben werden.

Diese Vereinbarung soll im Oktober vor dem New Yorker Bezirksgericht bestätigt werden. Dies hätte der Akademie zufolge “weltweit negative Folgen für Autoren, die keinen Einspruch erhoben haben”. Der Standpunkt von Google, Inhaber von Urheberrechten müssten nicht gefragt werden, wenn Bücher in den USA eingescannt würden, widerspreche den international anerkannten Prinzipien des Urheberrechts.

Erst zum 7. September, also unmittelbar nach Ablauf der Einwendungsfrist, habe die Europäische Union Verleger und Autoren zu einer Anhörung eingeladen, um über mögliche Folgen des US-Vergleichs für die Inhaber von Urheberrechten in Europa zu beraten, kritisiert die Berliner Akademie. Sie appellierte gleichzeitig an den Bundestag, die Bundesregierung und die Europäische Kommission, “das geistige Eigentum europäischer Autoren durch politische und rechtliche Maßnahmen nachhaltig zu schützen”.