Wer kümmert sich um die IT im Wahlkampf 2.0?

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Das Internet ist im Wahlkampfsommer 2009 ganz groß in Mode bei Deutschlands Spitzenpolitikern und Parteien. Spätestens seit US-Präsident Barack Obama vorgeführt hat, wie man mit Hilfe der Online-Welt Wählerstimmen mobilisiert, gehören Profile bei Facebook, Twitter und StudiVZ auch hierzulande zum Must-Have der Polit-Prominenz. Hinter der Web-2.0-Fassade spielen die Sorgen und Bedürfnisse der IT-Welt bei den meisten Parteien aber weiter eine Nebenrolle.

Die Frage, welche Partei sich am stärksten um die Belange der IT-Community kümmert, lässt sich allerdings eindeutig beantworten. Die Piratenpartei. Gegründet im September 2006 nach dem Vorbild der schwedischen Piratenpartei, hat sie für die Informationsgesellschaft wichtige Themen aufgegriffen wie Bürgerrechte im Web (Stichwort Internetsperren) und den Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Welt.

Derzeit hat die Partei rund 6500 Mitglieder – viele von ihnen kamen erst in den vergangenen Monaten hinzu. “Der Erfolg der Piratenpartei zeigt, dass die etablierten Parteien bei wichtigen Themen noch nicht den Nerv der internetaffinen Jungwähler getroffen haben”, erklärt Bitkom-Präsident August-Willhelm Scheer das Phänomen.

Nach Angaben des Marktforschungsinstituts Forsa liegt die Piratenpartei derzeit bundesweit bei rund einem Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl hatte sie in Deutschland 0,9 Prozent erreicht. Die Partei werde bei der Bundestagswahl weit unter fünf Prozent bleiben, prophezeit auch Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Der Wissenschaftler der Universität Koblenz-Landau glaubt jedoch, dass die Piratenpartei durchaus langfristige Überlebenschancen hat. “Die Tatsache, dass diese Partei in anderen Ländern seit geraumer Zeit existiert, spricht eher dafür, dass sie kein kurzfristiges Phänomen ist.”

Wahlkampf 2.0
Scheer: “Bunte Bilder und Videos sind ein guter Anfang.”
Foto: Bitkom