Obama macht Copyright zur Chefsache

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Die Wissenschaftlerin Victoria A. Espinel wird künftig den nationalen und internationalen Kampf der USA gegen Copyright-, Patentrechts- und Markenrechtsverstöße koordinieren. US-Präsident Barack Obama hat Espinel für die neu geschaffene Position einer Regierungsbeauftragten für geistige Eigentumsrechte nominiert.

Die Koordinationsstelle wurde vom US-Kongress vergangenes Jahr als Teil einer Gesetzesreform ins Leben gerufen. Zuvor hatte die Musik- und Filmindustrie zunehmend Druck auf die Regierung ausgeübt. Der ‘Enforcement of Intellectual Property Rights Act’ wurde noch unter der Regierung von George W. Bush beschlossen.

Espinel war zuletzt als Gastprofessorin an der George Mason University School of Law tätig sowie im Büro des US-Handelsbeauftragten für immaterielle Güter und Innovation zuständig. Der US-Kongress muss der Personalie noch zustimmen.

Die ersten Reaktionen auf die Nominierung der Wissenschaftlerin fielen nahezu durchweg positiv aus – Zustimmung kam sowohl von Copyright-Hardlinern als auch von Befürwortern liberaler Copyright-Gesetzgebung. Die US-Handelskammer freute sich, dass der Schutz “geistiger Eigentumsrechte” nun direkt auf der höchsten Verwaltungsebene angesiedelt werde.

Auch von der Business Software Alliance (BSA) kam Zustimmung. Man sei überzeugt, dass Espinel moderne, umfassende und durchsetzbare Regeln rund um die Rechte an immateriellen Gütern fördern werde. Die Präsidentin der Bürgerrechtsorganisation Public Knowledge sagte, sie sei überzeugt, dass Espinel “fair” an ihre neue Aufgabe herangehe und auf ausgewogene Positionen setze.