Mobilfunk-Auktion droht zu platzen

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Die geplante Versteigerung von Mobilfunklizenzen steht auf der Kippe. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel hege die EU-Kommission erhebliche Zweifel an der Ausgewogenheit der Auktion und bereite ein Vertragsverletzungsverfahren vor. Die Bundesregierung muss also möglicherweise ihre Hoffnungen auf Milliardeneinnahmen aus der geplanten Versteigerung vorerst begraben.

Die Wettbewerbshüter in Brüssel wollten noch in diesem Jahr ein entsprechendes Verwaltungsschreiben auf den Weg bringen, heißt es in dem Bericht weiter. Bei der für Frühjahr geplanten Auktion sollen Funkfrequenzen versteigert werden, die Rundfunk- und TV-Anstalten nicht mehr benötigen. Auf ihnen soll ein schnelles Internet auf Funkbasis aufgebaut werden.

Die entsprechenden Nutzungsrechte sollten nach dem Willen der EU wettbewerbsneutral in jedem Mitgliedstaat an neue Anbieter und bestehende Mobilfunkfirmen vergeben werden. Doch statt die vier Anbieter Vodafone, Deutsche Telekom, O2 und E-Plus ausgewogen mit Frequenzen zu versorgen, wählte die Bundesregierung ein Auktionsmodell, das hohe Profite verspricht. Die kleinen Firmen würden dabei möglicherweise stark benachteiligt und könnten sogar völlig leer ausgehen, heißt es.

Schon vor Wochen hätten sich E-Plus und O2 darüber erfolglos bei der Bundesnetzagentur beschwert. Mit dem Verfahren, so ihr Vorwurf, würde ihnen ein Teil der Geschäftsgrundlage entzogen. Die Unternehmen bereiteten gerichtliche Schritte vor.