AMD einigt sich mit Intel: Alle Streitigkeiten beendet

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Intel und Advanced Micro Devices (AMD) haben eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach alle offenen Rechtsstreitigkeiten für beendet erklärt werden. Diese betreffen etwa Urheberrechte und die Frage geistigen Eigentums auf Patente und Verfahren. Auch erhebt AMD keinerlei kartellrechtlichen Klagen mehr.

“In der Vergangenheit war die Beziehung der beiden Unternehmen oft schwierig. Diese Vereinbarung beendet alle Rechtsstreitigkeiten und erlaubt es den Unternehmen, sich fortan ausschließlich auf Produktinnovationen und -entwicklung zu konzentrieren”, zitieren beide Seiten aus dem Dokument.

Teil der Vereinbarung ist es zudem, dass AMD und Intel in den kommenden fünf Jahren alle Patente nutzen darf, die auch das andere Unternehmen einsetzt. Auch können keine weiteren Brüche von Lizenzabkommen mehr geltend gemacht werden. Intel zahlt dafür einmalig 1,25 Milliarden Dollar an AMD. Dies sichert offenkundig die nahe Zukunft des kleinen Prozessoren-Experten, der seit mittlerweile Jahren rote Zahlen schreibt.

Eingestellt werden damit alle Kartellverfahren, die AMD weltweit gegen Intel angestoßen hat, etwa dem vor dem U.S. District Court in Delaware oder die beiden in Japan ausstehenden. Man werde die Securities and Exchange Commission davon in Kenntnis setzen. Unklar ist noch, welche Auswirkungen diese Vereinbarung auf den vergleichsweise frischen Kartellrechtsprozess in New York haben wird.

Der Bundesstaat New York wirft dem Chip-Hersteller vor, mit Bestechungen und wettbewerbsfeindlichen Preisnachlässen ein Monopol verteidigt zu haben. “Intel hat mit einer systematischen weltweiten Kampagne mit illegalen und exklusiven Mitteln das Monopol im Markt für x86-Prozessoren verteidigt”, heißt es in der Anklageschrift, die der Staatsanwalt von New York, Andrew M. Cuomo erst vor wenigen Tagen eingereicht hat.

Mit dem Verfahren soll, wie Coumo in einer Stellungnahme erklärte, “die wettbewerbsfeindliche Praxis von Intel unterbunden, der verlorene Wettbewerb wieder eingesetzt, Schadensersatz für die finanziellen Schäden für New Yorker Regierungsstellen und Kunden sowie andere Strafen” für Intel durchgesetzt werden. In der Klageschrift legt Cuomo die Struktur des x86-Marktes dar, schildert geheime Finanzierungen, die gegen AMD gerichtet sind. Zudem legt er einen Fall dar, in dem der Hersteller HP geplant habe, AMD-Produkte für kommerzielle Desktops einzusetzen, dies dann aber aus Furcht vor Intels Reaktionen, abgebrochen habe.

Fotogalerie: Intels IDF 2009 in San Francisco

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