China verordnet Verkaufsstopp für Windows

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Wegen Urheberrechtsverletzung hat ein Gericht in Peking Microsoft bis auf weiteres den Verkauf von Windows untersagt. Betroffen sind die lokalisierten Versionen von Windows 98, Windows 2000, Windows Server 2003 und Windows XP. Microsoft will gegen das Urteil in Berufung gehen.

Hintergrund ist eine Klage der chinesischen Firma Zhongyi Electronic. Sie hatte Microsoft vorgeworfen, in den Windows-Versionen chinesische Zeichensätze des Unternehmens verwendet zu haben. Für diese aber, so Zhongyi Electronic, besitze Microsoft keine Lizenz. Redmond hatte von Zhongyi die Lizenz für die Zeichensätze zum Start von Windows 95 erworben.

Der chinesische Hersteller ist der Ansicht, dass diese Lizenz nur für Windows 95 gilt, nicht aber für die Folgeversionen. Die Richter folgten in ihrer Urteilsbegründung nun dieser Argumentation und ordneten einen sofortigen Produktions- und Verkaufsstopp für die Windows-Versionen an.

In einer Stellungnahme sagte ein Microsoft-Sprecher, dass das Unternehmen nur dann das geistige Eigentum Dritter verwende, wenn es die Rechte dafür erworben habe. Man werde gegen das Urteil in Berufung gehen.

Lin Xin Yu, Anwalt von Zhongyi, sieht durch das Urteil die geistigen Eigentumsrechte in China gestärkt: “Dadurch, dass wir diesen Fall gegen eine bekannte internationale Firma wie Microsoft gewonnen haben, können wir zeigen, dass China Schritte zum Schutz des geistigen Eigentums unternimmt.”

Patentanwalt Michael Vella von der Kanzlei Morrison & Foerster, spezialisiert auf Fälle in China, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters: “Chinesische Firmen werden für ihre Heimat eine eigene rechtliche Strategie entwickeln, das ist ein wachsender Trend.”