Bundesverband Digitale Wirtschaft warnt vor neuen GEZ-Gebühren

Wie Mitte der Woche bekannt wurde, prüfen die Ministerpräsidenten der Länder derzeit die Möglichkeit, von PC- und Smartphone-Besitzern die volle GEZ-Gebühr zu verlangen. Nun hat sich der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) auf die Hinterbeine gestellt: Das geplante Gebührenmodell werde ein künstlich geschaffener Wachstumshemmer für die gesamte Internetbranche in Deutschland sein.

Ab 2013 müssen Nutzer von internetfähigen Geräten, also auch Smartphones, voraussichtlich 17,98 Euro monatlich zahlen. Federführend ist die Staatskanzlei in Rheinland Pfalz – deren Leiter Martin Stadlmeier hat die Pläne mittlerweile bestätigt. Die endgültige Entscheidung über die neue GEZ-Gebührenordnung soll im kommenden Jahr durch die Ministerpräsidenten der Länder fallen.

“Die Nutzung des Webs mit einer allumfassenden GEZ-Gebühr zu belegen, wäre ein deutlicher Hemmschuh für die weitere Entwicklung des Internets in Deutschland. Das Web ist das Medium unserer Zeit, und wird zukünftig noch eine bedeutendere Rolle in der Gesellschaft spielen”, so BVDW-Präsident Arndt Groth von der Adconion Media Group. “Als Motor traditioneller Industriezweige, neuer Vertriebswege und Geschäftsmodelle darf die digitale Wirtschaft in Deutschland nicht den internationalen Anschluss verlieren. Das gilt besonders bei der Etablierung des noch jungen Mobile Internets.”

Mark Wächter von MWC.mobi und Vorsitzender der Fachgruppe Mobile im BVDW fügte hinzu: “Seit Jahren arbeiten wir daran, das Mobile Internet in Deutschland zu etablieren. Wenn zu den Kosten für Handy-Vertrag und Datenflatrate noch zusätzlich rund 18 Euro pro Monat entrichtet werden müssen, würden viele Anstrengungen der letzten Jahre ausgebremst. Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland bei der Nutzung des Mobile Internet noch hinterher. Gerade Endgeräte der iPhone-Generation sorgen hierzulade für den derzeit benötigten Wachstumsschub, der durch eine zusätzliche GEZ-Gebühr gebremst würde.”