“China ist der größte Lieferant von Elektronikgeräten nach Europa. Es ist nicht akzeptabel, wenn China seinen eigenen Markt abschottet”, so Bitkom-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer anlässlich der China-Reise von Außenminister Guido Westerwelle. “Die Bundesregierung sollte sich für einen offenen, transparenten Marktzugang in China einsetzen.”

Aus Sicht der deutschen Hightech-Industrie gingen die Auflagen für den Zugang zum chinesischen Hightech-Markt weit über die üblichen Regulierungen großer Welthandelspartner hinaus. Die Situation werde verschärft durch Regelungen, die vorsehen, bei staatlichen Aufträgen chinesische Produkte zu bevorzugen. Scheer: “Wir hoffen, dass hier noch nicht das letzte Wort gesprochen ist – unser Ziel ist und bleibt eine Gleichbehandlung aller Anbieter in China.”

Kern des Problems sei, dass bestimmte Hightech-Produkte nur unter hohen Auflagen auf den chinesischen Markt gebracht werden können. Das betreffe sowohl Geräte als auch Software. Insbesondere intransparente Zertifizierungsverfahren und spezielle chinesische Standards behinderten die ausländischen Anbieter.

Ab 1. Mai 2010 dürften zudem viele IT-Produkte ohne staatliche Zertifizierung nach dem CCC-Verfahren (Chinese Compulsory Certification) weder in China hergestellt, noch importiert oder verkauft werden. Dies betreffe unter anderem IT-Sicherheitsprodukte wie Firewalls, Betriebssysteme, Produkte zur Datenwiederherstellung und Netzwerkrechner (Router). In der Praxis könnten auch Produkte mit eingebauter kommerzieller Sicherheitstechnik (Mobiltelefone, Chipkarten etc.) betroffen sein.