Aus für Open Source beim Bund?

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Der Bund will und muss seine IT-Kosten massiv senken. Dafür könnte die Verwendung von Open-Source-Software das Mittel der Wahl sein. Doch die Verantwortlichen scheinen einen anderen Weg zu bevorzugen, der es für Open-Source-Anbieter schwieriger macht und vor allem Microsoft eine Chance gibt, schon verlorenes Terrain wieder zu besetzen.

Der bisherige Bundes-CIO Hans-Bernhard Beus hat immer darauf gedrängt, der Bund könne sich viele, manchmal richtig kleine IT-Abteilungen in seinen zahlreichen Behörden nicht leisten. Ihre IT-Services gehörten, zumal sie in vielen Fällen gleich oder ähnlicher Art seien, zusammengefasst, sprich: konsolidiert. Nun ist Beus seinem ehemaligen Chef Wolfgang Schäuble ins Finanzministerium gefolgt. Seine Nachfolgerin als Bundes-CIO wurde Cornelia Rogall-Grothe, ehedem Abteilungsleiterin im Bundesministerium des Inneren (BMI). Die studierte Juristin will sich zunächst einmal einarbeiten.

Ein Kollege aus dem BMI, dem selbst Bundes-CIO-Ambitionen nachgesagt wurden, könnte starken Einfluss auf die Meinungsbildung bekommen: Martin Schallbruch ist IT-Direktor im Innenministerium, keinem anderen Berliner Ministerium unterstehen dermaßen viele Ämter mit zahllosen IT-Arbeitsplätzen. Schallbruch hat früh die Konsolidierungslinie von Beus unterstützt, zum Beispiel auf einer Behördenleitungstagung 2008, wo er sich für eine Zusammenfassung der historisch gewachsenen, parallelen Netze des Bundes stark machte. Er tritt auch für eine Konsolidierung der zahlreichen IT-Abteilungen der BMI-Ämter in wenigen Rechenzentren ein.

Die entscheidenden Fäden laufen in Berlin beim IT-Beauftragten der Bundesregierung, so der offizielle Titel des Bundes-CIO, zusammen. Hier drehen zwei Gremien am großen Rad: Im “Rat der IT-Beauftragten” sitzen neben Bundes-CIO Rogall-Grothe die DV-Chefs der Ministerien, von Bundestag, Bundesrat, Bundespräsidialamt, Kanzleramt, Bundesrechnungshof, Presseamt sowie die Beauftragten für Datenschutz und Wirtschaftichkeit in der Verwaltung. Eine Art politisches Kontrollorgan ist die “IT-Steuerungsgruppe des Bundes”, besetzt mit der Bundes-CIO und je einem leitenden Mitarbeiter aus dem Kanzleramt, dem Finanzministerium sowie dem Ministerium für Wirtschaft und Technologie.

Beide Seiten haben sich auf die Strategie der Konsolidierung geeinigt. Seit dem 1. Dezember letzten Jahres steht fest, dass die ersten drei IT-Dienstleistungszentren des Bundes aufgebaut werden. Sie entstehen bei der Bundesstelle für Informationstechnik (BIT, Köln) des Bundesverwaltungsamtes, beim Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT, Bonn) und beim Dienstleistungszentrum Informationstechnik des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS, Ilmenau). Es könnten noch weitere IT-Dienstleistungszentren dazu kommen, so ein Backup- und Ausweich-Rechenzentrum in Wiesbaden.