CeBIT: Plagiaten auf der Spur

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Polizei, Staatsanwälte und Ermittlungsrichter haben erstmals im Schnellverfahren CeBIT-Aussteller wegen Patentschutzverletzungen gleich am ersten Messetag abgefertigt. Bei der Razzia haben die Ermittler MP3-Player und Fernsehempfänger beschlagnahmt.

In den letzten Jahren gehört es einfach zum Bild der CeBIT: Polizisten in Uniform und Zivil sowie Beamte des Zolls durchsuchen im großen Stil Stände auf der weltgrößten ITK-Messe, vornehmlich aus Asien: China, Taiwan oder Südkorea.

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Ausgerüstet mit Laptops und Druckern quartierten sich Staatsanwälte sowie erstmals auch zwei Ermittlungsrichter und eine Justizangestellte bei der Polizei auf dem Messegelände ein, teilte das Amtsgericht Hannover mit. Dieses Jahr sind bei der Staatsanwaltschaft 28 Anzeigen von Rechteinhabern eingegangen, sagte Gerichtssprecher Michael Siegfried gegenüber der “Hannoversche Allgemeine”. Einige Aussteller hätten keine gültigen Lizenzen für die Verwendung von Audio- und Video-Codecs vorweisen können. Denn Firmen müssen laut Vorschrift für die Verwendung von MP3-Software zum Abspielen von Musik eine kostenpflichtige Lizenz einholen, welche die Aussteller jedoch nicht vorweisen konnten. Ähnlich erging es auch einigen Ausstellern, welche digitale TV-Receiver und Set-Top-Boxen im Angebot hatten, die Signale nach dem DVB-Fernsehstandard entschlüsseln.

Der Zeitung zufolge stellten die Beamten in insgesamt 14 Fällen Schutzrechtsverletzungen fest. In acht Fällen wurde die Beschlagnahme von Beweismaterial angeordnet. An Ort und Stelle wurden Sicherheitsleistungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen oder Bußgelder und die Verfahrenskosten festgesetzt. Die entsprechenden Beschlüsse wurden per mobilen Drucker direkt auf der CeBIT ausgefertigt und vollstreckt. “Auf herkömmlichem Weg mit der Post hätte so etwas sehr lange gedauert, doch sind diese Aussteller ja in drei Tagen schon wieder weg”, sagte Siegfried. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat keine Angaben darüber gemacht, welche Unternehmen genau ins Visier der Ermittler geraten sind.

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