Zückt IBM die Patentkeule gegen Open Source?

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Als IBM 1998 den eigenen Websphere Web-Server zusammen mit dem Open-Source-Pendant von Apache auslieferte und dafür auch Support anbot, wurde aus Big Blues anfänglichem Techtelmechtel mit Open Source eine handfeste Liaison. Wird IBM diese Beziehung jetzt wieder beenden?

Nach und nach hat IBM sämtliche Server-Plattformen bis hin zum Mainframe (System z) für Linux geöffnet. 2005 hat IBM dann mit dem so genannten Patent-Versprechen der Linux- und Open-Source-Welt bildlich gesprochen das Ja-Wort vor dem Altar gegeben.

Jetzt streitet sich IBM mit dem französischen Unternehmen TuroboHercules, das hinter dem quelloffenen Mainframe-Emulator OpenHercules steht. TurboHercules hat inzwischen gegen IBM wegen des Mainframe eine Kartellbeschwerde eingelegt. Es ist im Bereich Mainframe nicht die erste gegen IBM. Der Vorwurf lautet, IBM würde das Betriebssystem an die Hardware koppeln und zudem mit unlauteren Mitteln die eigenen Investitionen zu schützen suchen.

IBM hat im März auf die Anfrage von TurboHercules reagiert und in einem Brief, der jetzt an die Öffentlichkeit gelangte, auch aufgezählt, wo der Emulator OpenHercules IBMs geistiges Eigentum verletze.

Das Schreiben vom 11. März 2010 stammt von Mark Anzani, Vice President und CTO der System z-Gruppe. Darin bringt Anzani sein Erstaunen zum Ausdruck, dass TurboHercules angeblich nichts von Patentverletzungen geahnt haben soll. Schließlich habe IBM Milliarden in die Forschung investiert und verfüge in diesem Bereich über viel geistiges Eigentum. OpenHercules emuliere ja nach eigenen Angaben “große Teile von IBMs proprietärer Instruction-Set-Architektur”. Daher seien viele IBM-Patente verletzt.

Anzani listet in dem Schreiben einige Patente und Patentanmeldungen auf, die IBM als verletzt ansieht. Darunter, wie der Open-Source-Lobbyist Florian Müller in einem Blog festhält, sind auch die Patente ‘U.S. 5613086’ und ‘U.S. 5220669’. Diese habe IBM habe laut Müller IBM auch in dem Open-Source-Patent-Versprechen aufgeführt.

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