Tauziehen um die Netzneutralität

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Auf einer Konferenz der französischen Regulierungsbehörde Arcep in Paris sagte EU-Kommissarin für Wettbewerb Neelie Kroes, dass “das Internet nicht von Natur aus eine neutrale Plattform” sei. Die EU-Kommission will nun alle Interessenvertreter anhören und im Sommer eine öffentliche Beratung abhalten.

Als Netzneutralität bezeichnet man die neutrale Datenübermittlung im Internet. Genauer gesagt bedeutet sie, dass Internet Service Provider (ISPs) Datenpakete von und an ihre Kunden unverändert und gleichberechtigt übertragen, ganz unabhängig davon, woher diese Pakete stammen oder welche Anwendungen damit generiert wurden.

Das klingt alles ganz einfach, wenn sich nur alle einig wären. Denn einige Netzbetreiber wollen selbst bestimmen, wer ihre Netze benutzt und für ausgewählte Dienste zusätzlich Geld verlangen. Die Befürworter der Netzneutralität fordern, dass alle Traffic-Arten gleich behandelt werden. So dürfe man zum Beispiel Filesharing nicht weniger Bandbreite geben oder höhere Gebühren dafür verlangen.

Das Thema Netzneutralität steht zurzeit bei der Europäischen Kommission ganz weit oben auf der Tagesordnung. “Netzneutralität ist ein Thema, das Emotionen erzeugt. Jeder hat eine eigene Meinung und – bislang – hat dies zu keinem Übereinkommen geführt, was Netzneutralität eigentlich bedeutet”, sagte Kroes während ihres Vortrags. Die europäischen Behörden müssten eine Entscheidung darüber fällen, ob Internet Service Provider (ISPs) bestimmte Arten von Internet-Traffic bevorzugen dürften.

Was in den USA gescheitert ist, soll jetzt in Europa in Angriff genommen werden. Denn dort erlitten die Pläne zur Festschreibung von Regeln für eine Netzneutralität einen bitteren Rückschlag. Ein Gericht hatte der US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) untersagt, Provider an einen Regelkatalog zum Anbieten von neutralen Zugangsdienstleistungen zu binden. Damit gaben die Richter dem Telekommunikationsunternehmen Comcast recht, das sich nicht an die FCC-Regeln halten wollte.

Neelie Kroes
EU-Kommissarin für Wettbewerb Neelie Kroes ist als Nachfolgerin von Viviane Reding unter anderem verantwortlich für die Steuerung des europäischen Telekommunikationsmarktes.
Foto: Europäische Kommission