Bundesparteitag: Wie geht es weiter mit den Piraten?

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Um zu sehen wie gespalten die Piratenpartei kurz nach der Schlappe bei der NRW-Wahl ist, reicht ein Blick in die Antragsfabrik für den Bundesparteitag. Dieser findet am kommenden Wochenende statt. Der Forderungskatalog taumelt zwischen klassischen Piraten-Themen wie Rechtssicherheit im Internet und Forderungen nach dem “Recht auf einen selbstbestimmten Tod”.

“Es gibt derzeit zwei Strömungen”, sagt Thorsten Wirth, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei im Interview mit silicon.de. “Es gibt diejenigen, die sagen, wir müssen hin zu einem Vollprogramm. Die anderen – zu denen auch ich gehöre – sagen, wir müssen unser Profil im Bereich Netzpolitik schärfen, weil es das ist, weswegen wir uns gegründet haben.”

Das schwache Ergebnis der Piratenpartei in NWR hat nach Wirths Meinung sehr viel damit zu tun, dass sich der Landesverband der Partei für den ersten Weg entschieden hat und im Wahlkampf auf sozial- und bildungspolitische Themen gesetzt hat. Andere Piraten vermuten dagegen, man habe sich in NWR noch nicht genug für andere Themen geöffnet.

Kevin Turner
Der Bundesvorstand der Piratenpartei: Thorsten Wirth ist ganz links im Bild.
Foto: Piratenpartei

Richard Klees, politischer Geschäftsführer im NRW-Landesverband, zum Beispiel. Er sagte gegenüber dem Online-Portal Der Westen, das Wahlergebnis sei ein eindeutiges Signal, dass die Partei “aus dem Netz raus” muss.

An diesem Wochenende nun trifft sich die Piratenpartei zum Bundesparteitag im rheinland-pfälzischen Bingen. Auch um über die weitere strategische Ausrichtung zu diskutieren. Wirth sagt, er mache sein weiteres Engagement davon abhängig, für welchen Weg sich die Partei entscheidet.