Patentrechte: Microsoft klagt gegen Salesforce

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Wenn es um Patentvereinbarungen mit anderen Unternehmen geht, weiß Microsoft in der Regel die eigenen Ansprüche durchzusetzen. Vor Gericht zieht der Konzern wegen solcher Angelegenheiten jedoch äußerst selten. Umso bemerkenswerter ist deshalb jetzt die umfassende Klage gegen Salesforce.

“Microsoft ist seit Jahrzehnten ein führendes und innovatives Unternehmen der Softwarebranche, das jedes Jahr mehrere Milliarden Dollar investiert, um großartige Softwareprodukte und Dienste auf den Markt zu bringen”, begründet Microsoft-Anwalt Horacio Gutierrez den Schritt.

“Wir haben eine Verantwortung gegenüber unseren Kunden, Partnern und Aktionären, diese Investitionen zu schützen.” Deshalb könne man nicht zusehen, wie andere Microsofts geistige Eigentumsrechte verletzten.

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Microsofts Klage vor einem Bundesgericht in Seattle richtet sich insgesamt gegen neun Patente des CRM-Spezialisten Salesforce. Die Patente decken eine Vielzahl von Technologien ab, unter anderem auch Funktionen von Nutzeroberflächen. Sie beschreiben beispielsweise “Systeme oder Methoden, um Websites mit eingebetteten Menüs anzuzeigen” oder “Methoden und Systeme, um Werkzeugleisten auf einem Display anzuordnen”. Allerdings nimmt keines der eingeklagten Schutzrechte direkt Bezug auf Microsofts Online-CRM-Software, mit der der Softwarekonzern in direkter Konkurrenz zu Salesforce.com steht.

Der Klageschrift zufolge fordert Microsoft Schadenersatz in nicht genannter Höhe, den das Gericht verdreifachen solle, da Salesforce vorsätzlich gehandelt habe. Zudem strebt Microsoft eine einstweilige Verfügung an, die Salesforce weitere Patentverstöße untersagt und das Unternehmen anweist, Microsoft Ausgaben wie Rechtskosten zu ersetzen.

Microsoft hatte nach eigenen Angaben Salesforce schon vor mehr als einem Jahr auf die Patentverstöße aufmerksam gemacht. Tatsächlich hatte Salesforce im Januar gegenüber der US-Börsenaufsicht SEC erklärt, dass es eine Patentbeschwerde eines großen Technologieunternehmens erhalten habe, ohne aber den Namen ‘Microsoft’ zu nennen. Den Erfolg einer Klage stufte das Unternehmen damals als ungewiss ein.

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