Aigner: “Street View 2010 nicht in Deutschland”

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Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) geht davon aus, dass Google Street View in diesem Jahr noch nicht in Deutschland startet. Das sagte Aigner gegenüber dem Medienunternehmen WAZ-Gruppe. Die Ministerin griff zudem Facebook an.

Eine fünfstellige Zahl von Bürgern habe bereits Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Bildern ihrer Häuser eingelegt – “und jede Woche werden es mehr”. Das werde den Start von Street View verzögern. “Aufgrund der Welle von Widersprüchen vermute ich, dass der von Google Ende 2010 geplante Start des Projektes wohl verschoben werden muss. Google hat uns zugesichert, vor der Freischaltung von Street View alle Widersprüche umzusetzen und generell auf allen Bildern die Gesichter und KFZ-Kennzeichen unkenntlich zu machen – nach Veröffentlichung auf Wunsch auch die ganze Person”, sagte Aigner der WAZ.

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Zugleich forderte sie eine “lückenlose Aufklärung” von Verstößen gegen den Datenschutz im Zuge der Erfassung von WLAN-Netzen in Wohngebieten. “Uns wurde ausdrücklich versichert, dass bei der Fototour durch Deutschland lediglich WLAN-Netze lokalisiert würden. Jetzt steht fest: Das Unternehmen hat über unverschlüsselte Heimnetze auch persönliche Daten wie etwa Fragmente von E-Mails aufgefangen.”

Google habe sich zwar entschuldigt, müsse dem zuständigen Hamburger Datenschutz-Beauftragten nun aber Zugang zu den betreffenden Daten gewähren, bevor diese dann gelöscht werden müssten. Mit Blick auf den Missbrauch von Daten griff Aigner auch Facebook an: Facebook leistet sich immer wieder ernste Daten-Pannen. Außerdem wolle Facebook generell Millionen Nutzerprofile an Dritte verkaufen, ohne sich die Erlaubnis dafür einzuholen. “Über all diese Probleme werde ich mit den Chefs von Facebook in nächster Zeit sprechen”, kündigte die Ministerin an.