Mann über Bord: Tauss verlässt Piratenpartei

E-GovernmentManagementÖffentlicher SektorProjekteRegulierung

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat sich dem zunehmenden Druck gebeugt und ist aus der Piratenpartei ausgetreten. Als Grund nannte Tauss die “zu erwartende Fortsetzung der medialen Hetzkampagne nach dem Urteil”.

Das Landgericht Karlsruhe hatte Tauss vergangene Woche wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Tauss sagte nun, vor allem im Hinblick auf den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg 2011 sei seine Mitgliedschaft in der Piratenpartei möglicherweise eher kontraproduktiv.

Er sei der Partei persönlich “zu großem Dank verpflichtet”, sagte der 56-Jährige weiter. Sie habe sich “trotz aller Anfeindungen” zur Unschuldsvermutung als zentraler Säule des Rechtsstaats bekannt. “Das ist das Gegenteil meines Austritts aus der SPD”, so Tauss. “Ich bin mir sicher, mit diesem Schritt die Piraten mehr zu unterstützen als mit der Aufrechterhaltung einer formalen Mitgliedschaft.” Er werde sich weiterhin an der Diskussion beteiligen. Die Piratenpartei, die sich in erster Linie für Informationsfreiheit im digitalen Zeitalter einsetzt, halte er weiterhin für das “wichtigste politische Projekt der letzten Jahre”.

Auch die Piratenpartei dankte dem Politiker für die bisherige Zusammenarbeit. “Wir respektieren die Entscheidung von Herrn Tauss und haben ihn als vertrauensvollen Mann kennengelernt”, sagte Sprecher Simon Lange gegenüber der dpa. Allerdings hatte es im Vorfeld deutliche Zeichen dafür gegeben, dass die Partei auf einen Austritt von Tauss gehofft hat.

Tauss war 1994 als Sozialdemokrat in den Bundestag gewählt worden. Von 2005 bis März 2009 war er Sprecher der SPD-Fraktion für die Themengebiete Bildung, Forschung und Medien. Im Sommer 2009 schied er schließlich aus der Fraktion aus und trat der Piratenpartei bei.