Das iPad erregt den Bundestag

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Der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz hat die erste Rede im Bundestag mit Hilfe eines iPads gehalten. Statt vom Blatt hat er seine Notizen von einem iPad abgelesen – und genau darüber ist jetzt ein Streit entbrannt. Es geht um die Grundsatzfrage, ob PCs im Allgemeinen und Tablet-PCs im Besonderen im Bundestag erlaubt sind.

“Einer der Bundestagspräsidenten hat mich darauf hingewiesen, dass die iPad-Nutzung gegen die Vorschriften verstoßen hat”, sagte der FDP-Abgeordnete Schulz gegenüber dem Berliner Kurier. “Die Angelegenheit ist im internen Klärungsbedarf”, bestätigte ein Bundestagssprecher dem Blatt. Schulz hat sich den Informationen zu Folge bereits für eine Aufhebung des Computer-Verbots eingesetzt.

Üblich und erlaubt ist am Rednerpult nur Papier als Gedächtnisstütze. Die Geschäftsordnung des Bundestags schreibt vor, dass lediglich Journalisten Notebooks mit in den Plenarsaal mitbringen dürfen. Für Abgeordnete sind Computer im Bundestag dagegen verboten.

Jimmy Schulz, Obmann der FDP-Fraktion in der Enquete-Kommission ‘Internet und digitale Gesellschaft’, findet das nicht mehr zeitgemäß. “Die Zeiten von Telefax und Telex sind vorbei: Auch der Bundestag sollte sich für neue Medien öffnen”, so der Abgeordnete aus Ottobrunn bei München. Auch seine Fraktion sei dafür, die Nutzung digitaler Aktenmappen im Plenum zu ermöglichen. “Es kann doch nicht sein, dass wir weiterhin Berge von Akten mit uns herumschleppen.”

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